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Rat der Stadt Bonn

Rat der Stadt Bonn

Liebe Bonnerinnen und Bonner,

Bad Godesberg ist ein starker Teil Bonns, für den sich jeder Einsatz lohnt. Als Stadtverordnete für Lannesdorf und Pennenfeld setze ich mich gerne für Sie ein. Dabei möchte ich im Rat der Stadt Bonn vor allem für diese Ziele kämpfen:

Die Familien- und Kinderfreundlichkeit unserer Stadtteile möchte ich unter anderem durch mehr familiengerechten Wohnraum und den weiteren Ausbau von Ganztagsschulen und Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren stärken.

Das Engagement der Bürgerinnen und Bürger vor Ort, ob in Vereinen, Initiativen oder als Einzelperson, möchte ich unterstützen. Jung und Alt, Deutsch oder mit Migrationshintergrund, gesund oder mit Handicap - jeder hat Platz in unserem liebenswerten bunten Bad Godesberg.

Für diese und noch viele weitere Ziele möchte ich mich einsetzen, damit Bad Godesbergs Süden noch stärker wird.

Ihre
Gieslint Grenz

Ratsfrau und schulpolitische Sprecherin der SPD- Ratsfraktion

Meldung:

22. Juni 2017

Zur Seilbahn

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn steht einer Seilbahn für Bonn grundsätzlich positiv gegenüber, betont jedoch, dass es alle Faktoren gründlich zu prüfen und zu beraten gilt.

Aus unserer Sicht ist die Diskussion darüber, in welchem Ausmaß exakt die Verkehrssituation rund um den Venusberg angespannt ist, nicht die entscheidende. Denn am Ende geht es um die Frage, wie der gesamtstädtische Verkehr entlastet werden kann, und da ist angesichts des kommenden Baustellen-Jahrzehnts auf Autobahnen und Brücken die Möglichkeit, in 15 Minuten von Ramersdorf in der Uni-Klinik zu sein, mehr als reizvoll. Tatsächlich geht es dabei aber nicht nur um die Uni-Klinik. Das ist argumentativ zu kurz gesprungen. Auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Telekom wären innerhalb kürzester und autofreier Zeit zwischen ihren Standorten auf beiden Rheinseiten mobil. Auch hier ist der gesamtstädtische Effekt zu erkennen.
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Pressemitteilung:

16. Juni 2017

Hauptstadtflair zurückholen – Bundesbüdchen wieder aufstellen

Während der Bonner Republik und noch Jahre später war das sogenannte Bundesbüdchen eine Institution am Rhein in unmittelbarer Nähe zum Wasserwerk und den Abgeordnetenbüros. Zahlreiche Politikerinnen und Politiker versorgten sich in den Pausen hier mit Erfrischungsgetränken und Snacks. Im Rahmen der Entwicklung des Geländes zum UN-Campus musste 2006 auch das Bundesbüdchen weichen. Nach langen Jahren der Diskussion startet die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn einen neuen Versuch, das Bundesbüdchen wieder aufzustellen.
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Pressemitteilung:

14. Juni 2017

St. Martin zu Diensten – BonnOrange reinigt gratis

Die Martinsfeuer sind in vielen Bonner Stadtteilen eine langjährige Tradition, die zumeist durch ehrenamtliches Engagement gestemmt wird. Daher freut sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn, dass die Verwaltung nun vorschlägt, BonnOrange könne die Martinsfeuer hinterher wegräumen und Kitas, Ortsausschüsse etc. müssen dafür nicht zahlen. Dies hatte die SPD-Fraktion im vergangenen Jahr vorgeschlagen. Die Koalition aus CDU, Grünen und FDP hatte sich nicht in der (haushalterischen) Lage gesehen, dem ungeprüft zustimmen zu können.
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Pressemitteilung:

13. Juni 2017

SPD: Geld aus „Gute Schule 2020“ zügig investieren

Die Stadt Bonn wird noch im Jahr 2017 die ersten Fördergelder aus dem Landesprogramm „Gute Schule 2020“ abrufen. Dies sieht eine Vorlage der Verwaltung vor, die der Schulausschuss am 8. Juni einstimmig angenommen hat und jetzt in den Bezirksvertretungen und im Rat diskutiert wird. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn freut sich, dass es bald losgehen kann und die Arbeiten in und an den Schulen beginnen können.
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Pressemitteilung:

09. Juni 2017

Mit dem Jahrespartner Eurosolar die Nachhaltigkeitsstadt Bonn weiter stärken

Die Stadt Bonn schließt für das Jahr 2018 ihre Jahrespartnerschaft mit Eurosolar e.V., der „Europäischen Vereinigung für Europäische Energien“. Dies hat der Ausschuss für Internationales und Wissenschaft in seiner Sitzung am 7. Juni beschlossen. Eine Entscheidung, die der Nachhaltigkeitsstadt Bonn gut zu Gesicht steht.
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Pressemitteilung:

09. Juni 2017

SPD: Stadt muss sich für Erhalt des Bahnübergangs Weck-Werke einsetzen

Die Schließung des Bahnüberganges Weck-Werke rückt näher. Wenn es nach der Deutschen Bahn geht, wird die Schließung Ende 2018 vom Eisenbahnbundesamt genehmigt. Etwa sechs Monate später wäre Baubeginn und der Bahnübergang dann für immer für Kraftfahrzeuge geschlossen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt sieht die Verwaltung in der Pflicht, sich konsequent für den Erhalt des Bahnüberganges einzusetzen und endlich ein umfassendes Verkehrskonzept für ganz Duisdorf zu entwickeln.
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Pressemitteilung:

08. Juni 2017

SPD: Sanierung der Straßenquerung in Endenich jetzt schnell umsetzen

Der Fußgängerübergang in der Alfred-Bucherer-Straße in Höhe der Volksbankfiliale in Endenich wird saniert. Dies teilt die Verwaltung in einer Vorlage für die Sitzung der Bezirksvertretung Bonn am 4. Juli mit. Die SPD-Fraktion freut sich über die Umsetzung dieser schon länger geforderten Maßnahme.
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Pressemitteilung:

07. Juni 2017

200. Geburtstag von Karl Marx 2018 gebührend begehen

In der mehr als 2000-jährigen Stadtgeschichte haben viele große Persönlichkeiten in Bonn gelebt und gewirkt. Zu ihnen gehört auch Karl Marx, der als einer der bedeutendsten politischen Theoretiker in die Geschichtsbücher einging und von 1835 an in Bonn studierte. Sein 200. Geburtstag am 5. Mai 2018 bietet die Gelegenheit, auf sein Leben und Wirken in Bonn aufmerksam zu machen.
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Pressemitteilung:

02. Juni 2017

SPD schlägt Alarm! Spielsucht in Bonn wächst – Politik muss gegensteuern

Spielsucht wird in Bonn ein immer größeres Problem. Dies ist kurz zusammengefasst die Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn. Demnach sind die Zahlen der direkt oder indirekt Betroffenen in den letzten Jahren stark gestiegen.
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Pressemitteilung:

01. Juni 2017

SPD: Stadtwerke dürfen nicht auf Kosten der Fahrgäste sparen

In wenigen Jahren werden die Bonner Straßenbahnen ihr Lebensziel von 25 Jahren erreicht haben – einigen Wagen ist dies trotz aller Instandhaltungs- und Pflegemaßnahmen der Stadtwerke inzwischen anzusehen. Das bedeutet, dass in den nächsten Jahren der Kauf neuer Straßenbahnen ansteht. Um diesen Schritt politisch vorzubereiten, hat die Verwaltung eine entsprechende Vorlage in den Rat eingebracht. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn sieht diese Vorlage allerdings äußerst kritisch.
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Pressemitteilung:

30. Mai 2017

SPD-Fraktion bestätigt Vorstand – Stephan Eickschen neu gewählt

Die Hälfte der aktuellen Wahlperiode des Rates der Stadt Bonn ist vorbei. Dies bedeutet in der SPD-Fraktion traditionell Vorstandswahlen. In ihrer Sitzung am 29. Mai bestätigten die Fraktionsmitglieder den bisherigen Vorstand.
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Pressemitteilung:

18. Mai 2017

Digitale Stadt: Bonn wird Pilotstadt für OpenGovernment

Die Stadt Bonn wird Modellkommune für OpenGovernment. Wie der Bonner Bundestagsabgeordnete Ulrich Kelber mitteilt, ist Bonn als eine von neun Kommunen bzw. Landkreisen für das gemeinsame Pilotprojekt des Bundesinnenministeriums und des Städte- und Landkreistages ausgewählt worden. Das Projekt soll die ausgewählten Kommunen bei der Planung und Umsetzung von OpenGovernment-Maßnahmen unterstützen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn freut sich über diese Entscheidung, mit der sich Bonn zur Digitalen Stadt weiterentwickeln kann.
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Pressemitteilung:

17. Mai 2017

Nach dem Bürgerentscheid: SPD fordert Konzepte für Schulschwimmen und kurfürstliche Zeile

Das Kurfürstenbad als städtisches Schwimmbad ist wohl Geschichte, das Freibad Friesdorf wird ab 2018 ein Traglufthallen-Dach tragen und die Sanierung des Hardtbergbades hat noch nicht begonnen – dies alles birgt erhebliche Gefahren für den Schwimmunterricht im Schuljahr 2017/18. Deshalb fordert die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn in einem Antrag für die Sportausschusssitzung am 18. Mai von der Verwaltung, kurzfristig ein Konzept vorzulegen, wie das Schulschwimmen in den nächsten Jahren gesichert werden soll.
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Pressemitteilung:

17. Mai 2017

ÖPNV-Seilbahn kann innerstädtischen Verkehr entlasten

Innerhalb einer Viertelstunde von Beuel auf den Venusberg zur Arbeit schweben? In Bonn sieht so vielleicht die Zukunft aus. Am Dienstag stellte die Verwaltung die Machbarkeitsstudie für eine Seilbahn auf der Strecke Venusberg – UN-Campus – Beuel vor. Das Experten-Team, das die Studie erstellt hat, sieht die Seilbahn als technisch machbar und verkehrsentlastend an. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn steht dem Vorhaben positiv gegenüber und wird sich intensiv mit der Studie auseinandersetzen, um auf Basis der Vor- und Nachteile der geprüften Varianten auszuloten, welche Variante sie für geeignet hält.
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Pressemitteilung:

05. Mai 2017

Viktoria-Brücke: Alles im Plan trotz Verzögerung?

So schnell kann’s gehen. In der Sitzung des Planungsausschusses am 3. Mai berichtete die Verwaltung, dass bei der Sanierung der Viktoria-Brücke alles im Plan sei. Nur einen Tag später musste das Presseamt unvorhergesehene Verzögerungen bekanntgeben. Um die Informationslage aufzuklären, stellt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn für die Bezirksvertretung Bonn und den Planungsausschuss eine Anfrage. Darüber hinaus erwartet sie, dass die Verwaltung in der Ratssitzung in der kommenden Woche ausführlich über den aktuellen Stand der Sanierungsarbeiten berichtet.
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Pressemitteilung:

28. April 2017

Brückentechnologie beim Jobcenter – Modellprojekt in Bonn erfolgreich

Für Menschen, die sehr lange arbeitslos sind, ist es am schwersten Fuß zu fassen auf dem Arbeitsmarkt. Dies gilt auch für Bonn. Die Stadt hat sich daher in den Jahren 2014 bis 2016 an einem Modellprogramm des Jobcenters Bonn beteiligt, das dies zur Aufgabe hatte. Wie die Verwaltung nun mitteilt, konnte ein großer Teil der im Programm „Brücke II“ betreuten Personen wieder in eine reguläre Arbeitsstelle vermittelt werden.
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Pressemitteilung:

27. April 2017

Verkehrskonzept Blumenviertel: Stadt vergeudet Zeit

Lieferverkehr für die ansässige Industrie hier, Ruhe- und Erholungsbedürfnis im Eigenheim dort - solche Kontroversen gibt es oft da, wo Wohn- und Industriegebiete aneinander grenzen; so auch im Blumenviertel in Duisdorf. Auf Initiative der SPD-Bezirksfraktion Hardtberg beauftragte der Hauptausschuss die Verwaltung bereits im Jahr 2014, Daten über die aktuelle Verkehrssituation im Duisdorfer Industriegebiet rund um die Weck-Werke zu erheben. Auf dieser Basis sollte entschieden werden, ob die Entwicklung eines Verkehrskonzeptes sinnvoll ist.
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Pressemitteilung:

24. April 2017

Bürgerentscheid zum Kurfürstenbad mit hoher Wahlbeteiligung und knappem Ergebnis

Das Kurfürstenbad wird nicht saniert und modernisiert, sondern bleibt geschlossen. Die Mehrheit derer, die sich an der Abstimmung beteiligt haben, stimmte im Bürgerentscheid zum Erhalt des Kurfürstenbades mit Nein. Damit bleibt es bei dem Beschluss des Stadtrates zur Schließung vom 22. September 2016. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn hatte sich für eine Sanierung des Bades eingesetzt, um eine Struktur zu erhalten, in der jeder Bezirk ein Hallenbad hat. Wichtig für das Schulschwimmen, aber nicht nur. Auch die Nähe zu den Nutzerinnen und Nutzern, die Einbindung in die Stadtbezirkszentren haben zu dieser Entscheidung geführt. Die nun anstehenden großen Veränderungen in der Bonner Bäderlandschaft will die SPD nun kritisch und konstruktiv begleiten.
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Pressemitteilung:

21. April 2017

Digitale Stadt – Analoge Bürgerdienste?

SPD fordert weitere Anstrengungen bei digitalen Bürgerdiensten
Unsere Welt wird immer digitaler: Einkaufen, spielen, Sport treiben – alles auf der Datenautobahn. Nur die Dienstleistungen der Stadt Bonn gibt es fast nur analog; bei persönlicher Anwesenheit und auf Papier. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn fordert daher, dass mehr Dienstleistungen der Verwaltung als bisher digital angeboten werden.
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Pressemitteilung:

21. April 2017

Gastronomie am Rhein: SPD fordert Genehmigung für Ruder-Verein

In der Sonne am Rhein sitzen, bei einer Tasse Kaffee und einem Stück Kuchen die vorbeifahrenden Schiffe beobachten... Dieses Vergnügen möchte der Bonner Ruder-Verein 1882 e.V. seinen Gästen bieten und hat daher eine Genehmigung für eine Innen- und Außengastronomie in seinem inzwischen renovierten Vereinshaus am linken Rheinufer in Höhe WCCB beantragt. Wie aus dem Verein zu hören ist, wurde ihm diese leider durch den Oberbürgermeister verweigert, obwohl sich zuvor die zuständigen Ämter bereits zustimmend geäußert hatten. Die SPD-Fraktion hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Bonn am 25. April nun dringlich beantragt, dass dem Bonner Ruder-Verein doch noch eine Genehmigung erteilt wird.
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13. April 2017

„Bonner Mischung“: SPD möchte Vermarktung von Saatmischung prüfen lassen

Der Frühling beginnt, die Temperaturen steigen und viele Bonner Grünflächen laden wieder ein, zu verweilen und zu genießen. Zahlreiche Blumenwiesen, die inzwischen vom Amt für Stadtgrün angelegt wurden, werden bald wieder in bunter Pracht leuchten. Weil dies in Bonn so erfolgreich ist und viele Besucherinnen und Besucher erfreut, fragt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn nun nach, ob die genutzte Samenmischung nicht auch anderen Naturfreundinnen und –freunden zur Verfügung gestellt werden kann.
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Pressemitteilung:

11. April 2017

Auf SPD-Antrag: Stelle für das Qualitätsmanagement der Feuerwehr geschaffen

Wie in allen Bereichen des Arbeitslebens wird auch in den Leitstellen für Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz dem Thema Qualitätsmanagement eine wachsende Bedeutung zugemessen. Zum einen kann die Leistungsfähigkeit der Leitstelle so stetig optimiert und zum anderen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger die Sicherheit in unserer Stadt erhöht werden. Bisher wurde diese Aufgabe in der Leistelle Bonn ehrenamtlich erledigt in der Hoffnung, dass passieren wird, was nun auf Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn passiert: Endlich wird eine hauptamtliche Stelle für das Qualitätsmanagement eingesetzt.
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Pressemitteilung:

06. April 2017

Im Ringelsacker: Lärm-Ping Pong an der A565?

Die A565 führt auf einem Großteil ihres Verlaufs über Bonner Stadtgebiet und damit an Wohngebieten entlang. Dies führt regelmäßig zu Beschwerden über eine erhöhte Lärmbelästigung, so auch „Im Ringelsacker“ in Duisdorf. Allerdings geht die Lärmbelästigung hier nicht direkt vom Verkehr aus, sondern von der Reflektion des Verkehrslärms durch die Lärmschutzwand auf der anderen Seite der Autobahn. Die SPD-Bezirksfraktion Hardtberg stellt daher für die April-Sitzung der Bezirksvertretung den Antrag, prüfen zu lassen, ob die vorhandene Lärmschutzwand tatsächlich lärmabsorbierend oder eher -reflektierend ist.
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Meldung:

05. April 2017

Alarm in Grau-Rheindorf - Verzögert sich der Kunstrasenbau?

Eigentlich sollten in diesem Juni die ersten vier Fußballplätze zum Umbau in Kunstrasenplätze ausgeschrieben werden. Röttgen, Hardtberg, Mehlem und Grau-Rheindorf. Jetzt scheint der Plan ins Stocken zu kommen.
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Pressemitteilung:

05. April 2017

Bürgerentscheid Bäder: Warum alles mit allem zusammenhängt

In der Diskussion um den Erhalt des Kurfürstenbades ist die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn erstaunt über die heftige Reaktion auf ihre Faltblätter zum Bürgerentscheid.
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