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Rat der Stadt Bonn

Rat der Stadt Bonn

Liebe Bonnerinnen und Bonner,

Bad Godesberg ist ein starker Teil Bonns, für den sich jeder Einsatz lohnt. Als Stadtverordnete für Lannesdorf und Pennenfeld setze ich mich gerne für Sie ein. Dabei möchte ich im Rat der Stadt Bonn vor allem für diese Ziele kämpfen:

Die Familien- und Kinderfreundlichkeit unserer Stadtteile möchte ich unter anderem durch mehr familiengerechten Wohnraum und den weiteren Ausbau von Ganztagsschulen und Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren stärken.

Das Engagement der Bürgerinnen und Bürger vor Ort, ob in Vereinen, Initiativen oder als Einzelperson, möchte ich unterstützen. Jung und Alt, Deutsch oder mit Migrationshintergrund, gesund oder mit Handicap - jeder hat Platz in unserem liebenswerten bunten Bad Godesberg.

Für diese und noch viele weitere Ziele möchte ich mich einsetzen, damit Bad Godesbergs Süden noch stärker wird.

Ihre
Gieslint Grenz

Ratsfrau und schulpolitische Sprecherin der SPD- Ratsfraktion

Pressemitteilung:

20. März 2017

SPD: Bundeswehr muss am zukünftigen Cyberabwehr-Zentrum besser informieren

Die SPD-Fraktion wird die Pläne der Stadt Bonn, das südliche Teilstück der Andreas-Hermes-Straße in Bad Godesberg-Hochkreuz zu sperren und durch einen Zaun abzutrennen, mittragen. Gleichzeitig kritisiert sie aber das wenig transparente Vorgehen der Bundeswehr und fordert eine bessere Information von Anwohnerinnen und Anwohnern.
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Pressemitteilung:

16. März 2017

SPD: Koalition lässt mit Wohnungsbaupapier Chance verstreichen

Die Gerüchte haben sich bewahrheitet. Die Koalition aus CDU, Grünen und FDP hat sich nach langem Winden zu einer Neuausrichtung ihrer Wohnungsbaupolitik durchgerungen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn begrüßt dies grundsätzlich, weist aber auf Schwächen hin. Der Vorsitzende des Sozialausschusses, Peter Kox, äußert dazu: „Wir freuen uns, dass der Druck, den wir und die Linke über Jahre bei diesem Thema ausgeübt haben, endlich zur Einsicht bei der Koalition geführt hat. Jetzt gilt es den großen Worten schnellstmöglich bezugsfertige Wohnungen folgen zu lassen.“
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Pressemitteilung:

15. März 2017

SPD-Fraktion gratuliert der SWB Bus und Bahn zum EBUS Award 2017

Die Verkehrssparte der Stadtwerke Bonn heimst eine Auszeichnung nach der anderen ein. Nachdem dem Bonner ÖPNV im Februar in einem bundesweiten Vergleich ein gutes Ergebnis attestiert wurde, erhielt die SWB Bus und Bahn Anfang März den EBUS Award für das bislang erfolgreiche E-Bus-Projekt. In diesem Pilotprojekt, das noch bis 2018 läuft, fahren derzeit sechs Elektro-Busse auf den regulären Bonner Linien.
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Pressemitteilung:

14. März 2017

Macht nicht nur Kinder froh – Deutsches Museum Bonn besteht fort

Der Fortbestand des Deutschen Museums Bonn (DMB) ist endgültig gesichert. Dies haben die Stadt Bonn, der Rhein-Sieg-Kreis und die Dr. Hans Riegel-Stiftung heute gemeinsam bekanntgegeben. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn freut sich, dass mit Hilfe der Dr. Hans Riegel-Stiftung die Lücke in der Finanzierung geschlossen werden konnte.
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Neu auf der Site:

10. März 2017

Fachnewsletter Schule Jugend & Familie - Neue Ausgabe online

In der März-Ausgabe unserer DruckSache "Schule, Jugend & Familie" berichten Gieslint Grenz, schulpolitische Sprecherin, und Dörthe Ewald, familienpolitische Sprecherin, u.a. zum beschlossenen Schulentwicklungsplan und der endlich gesetzeskonformen Elternbeitragssatzung.
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Pressemitteilung:

10. März 2017

SPD: Wahlen sorgen für Bewegung in der Bonner Wohnungsbaupolitik

Seit Jahren ist Verwaltung und Politik klar, dass mehr städtisches Personal benötigt wird, um Baugenehmigungsverfahren zu beschleunigen und so mehr Wohnungen bauen zu können. Genauso lange hat die Koalition aus CDU, Grünen und FDP aber mit dem Hinweis, beim Personal sei noch Luft, Stellen gestrichen. Jetzt nimmt die Verwaltung einen neuen Anlauf und möchte zehn neue Stellen schaffen. So sieht es eine Vorlage für die kommende Ratssitzung vor. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt begrüßt dieses Vorhaben und wird die Vorlage unterstützen.
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Meldung:

06. März 2017

Mitglieder der Landschaftsversammlung informieren: Stadt Bonn erhält 8,85 Millionen Euro vom Landschaftsverband Rheinland (LVR) zurück

Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat in den zurückliegenden
Jahren aufgrund einer Klage der Stadt Köln eine Rückstellung bilden müssen. In Streit stand die Zuständigkeit für die Kosten der sogenannten Integrationshelfer in Schulen und Kindertageseinrichtungen im Gebiet des LVR.

Nachdem die Stadt Köln ihre Klage zurückgezogen hat, haben die Fraktionen von CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland entschieden, den Städten und Kreisen, die mit ihren Umlagebeiträgen diese Risikovorsorge über die Landschaftsverbandsumlage mitfinanziert haben, 275 Millionen € zurück zu erstatten.

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Pressemitteilung:

01. März 2017

Vom Neuland ins Grüne – Urban Gardening Portal ist online

Im neuen Urban Gardening Portal der Stadt Bonn können sich Bürgerinnen und Bürger informieren, auf welchem grünen Fleckchen in ihrem Stadtteil sie Spaten und Harke schwingen, Blumen pflanzen und Obst und Gemüse anbauen können. Auch den Nutzungsvertrag gibt es direkt online. Großes Thema war die Idee für das Portal Anfang 2016 bei den Stadtbezirkskonferenzen der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn zur Einführung des neuen städtischen Grünflächenkonzepts. „Im Auftrag der Bürgerinnen und Bürger haben wir die Idee in die Gremien getragen und freuen uns nun, dass das Portal fertig ist“, so Fenja Wittneven-Welter, Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Lokale Agenda.
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Pressemitteilung:

22. Februar 2017

Fahrendes Denkmal: Was kostet die Rettung der Bönnschen Bimmel

Über ein Jahrhundert gehörte sie zum Bonner Straßenbild, zunächst als reguläre Straßenbahn, zuletzt als fahrendes Denkmal: Die Bönnsche Bimmel. Jetzt ist sie verschwunden und wird vermisst. Daher fragt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn bei der Verwaltung nach.
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Pressemitteilung:

22. Februar 2017

Karnevalsticket: SPD lobt SWB für Unterstützung bei Online-Buchungen

Auch für die närrischen Tage in diesem Jahr gibt es wieder ein Karnevalsticket für Bus und Bahn. Das ist die gute Nachricht. Weniger gut ist, dass dieses Sonderticket vorerst nur online zu kaufen ist. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn hat deshalb Kontakt mit den Stadtwerken Bus & Bahn aufgenommen und um kurzfristige Hilfe für die Nutzerinnen und Nutzer des ÖPNV gebeten.
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Pressemitteilung:

20. Februar 2017

Metropolregion Rheinland gegründet – SPD erwartet positive Effekte für Bonn

Am 20. Februar wird in Düsseldorf die Metropolregion Rheinland e.V. gegründet. Die Beteiligung der Stadt Bonn an diesem Zusammenschluss begrüßt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn ausdrücklich. Der Stadtverordnete Dieter Schaper, der an der Gründungsphase als Vertreter der Stadt Bonn in den Vollversammlungen beteiligt war, zeigt sich erfreut: „Wir sehen die Vereinigung der rheinischen Kommunen zur Metropolregion sehr positiv.“
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Pressemitteilung:

17. Februar 2017

Im Friesi und im Melbbad auch 2017 mit Saisonkarte schwimmen

Auch im Sommer 2017 wird es wohl die Saisonkarten für das Friesi und das Melbbad geben. In der Diskussion um einen Antrag der SPD-Fraktion im Sportausschuss zu diesem Thema kündigte die Verwaltung eine entsprechende Vorlage für die Sitzung des Rates der Stadt Bonn am 30. März an. Eine Sondersitzung des Sportausschuss extra für dieses Thema wurde auch für Ende März angesetzt.
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Pressemitteilung:

16. Februar 2017

Mit dem VRS-Ticket IC fahren? – SPD schlägt Freigabe vor

Der Bahnverkehr zwischen Bonn und Köln steht in den kommenden Jahren vor erheblichen Einschränkungen. Die Bauarbeiten zur Verlängerung der S13 von Troisdorf bis nach Oberkassel werden zu zahlreichen Sperrungen auf der Strecke und Umleitungen von Zügen über die linksrheinische Trasse führen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn setzt sich daher beim Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) dafür ein, die InterCity-Züge zwischen Bonn und Köln für die Nutzerinnen und Nutzer mit regulären VRS-Fahrkarten frei zu geben.
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Pressemitteilung:

15. Februar 2017

Es grünt bald grüner in der Kaufmannstraße

Entlang der Kaufmannstraße in der Weststadt ist es wieder etwas grüner. Anfang Februar hat die Stadt Bonn hier 13 Bäume gepflanzt und so die bisher trostlos leeren Baumscheiben mit Leben gefüllt. Bereits im Jahr 2013 hatte die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bonn einen entsprechenden Antrag gestellt.
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Meldung:

10. Februar 2017

DruckSache - Neue Ausgabe von unserem Ratsnewsletter ist online!

Zwei Ratssitzungen mit ganz unterschiedlichen Themen haben wir in diesem Jahr schon erlebt. Und so abwechslungsreich sind auch die Themen: Von den Kita-Zuschüssen über eine Rolltreppe und das Stadtarchiv bis zur 30-Prozent-Quote ist alles dabei.
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Pressemitteilung:

09. Februar 2017

Beethovenhalle: Kosten steigen und kein Ende

Sowohl die Kostenplanung als auch die Zeitpläne für die Sanierung der Beethovenhalle sind längst Makulatur. Nur diesen Schluss lässt die aktuelle Mitteilung der Verwaltung an den Projektbeirat Beethovenhalle zu. Gleichzeitig beschloss die Ratsmehrheit aus CDU, Grünen und FDP, dem Städtischen Gebäudemanagement bei der Vergabe von Aufträgen, die zehn Prozent über der Kostenrechnung liegen, freie Hand zu lassen und so die Kontrollen durch die politischen Gremien und das Rechnungsprüfungsamt einzuschränken. Das kritisiert die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn scharf.
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Pressemitteilung:

02. Februar 2017

Sicherheit im Straßenverkehr für Kinder - Verwaltung soll zügig Maßnahmen vorlegen

In seiner Januarsitzung hat der Schulausschuss die Verwaltung beauftragt, zu prüfen, wie die Sicherheit von Kindern im Straßenverkehr auf ihren täglichen Wegen verbessert werden kann. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn hat diesen Beschluss unterstützt.
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Pressemitteilung:

01. Februar 2017

Kita-Zuschüsse: Wer bezahlt, bestellt

Die Stadt Bonn ist verpflichtet, eine ausreichende Zahl an Betreuungsplätzen in Kindertagesstätten zur Verfügung zu stellen. Ein großer Teil dieser Plätze wird mit der Hilfe von freien und kirchlichen Trägern bereitgestellt. Dafür bekommen diese von der Stadt Zuschüsse, die in Bonn bei einigen konfessionellen Kitas bei einhundert Prozent des Trägeranteils liegen. Für diese Kitas, deren Trägeranteil zu hundert Prozent von der Stadt übernommen wird, soll der Rat der Stadt Bonn die Zuschüsse in seiner Februarsitzung beschließen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn kritisiert an diesen Beschlüssen den mangelnden Einfluss der Stadt bei der Vergabe der Kita-Plätze.
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01. Februar 2017

SPD-Fraktion fordert Tempo 80 auf Bonner Autobahnen

Schon seit langem ist bekannt, dass Lärm krank macht. Dies gilt besonders an Autobahnen. So wünschten sich viele Anwohnerinnen und Anwohner bei einer Diskussionsveranstaltung in Lengsdorf am 18. Januar Geschwindigkeitsbegrenzungen auf der A565 und deren Kontrolle. Diese Wünsche aufgreifend, beantragt die SPD-Fraktion für die März-Sitzung des Planungsausschusses, auf den Autobahnen auf dem Bonner Stadtgebiet Tempo 80 einzuführen und dies auch mit stationären Messgeräten zu überwachen.
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Pressemitteilung:

01. Februar 2017

SPD: Flughafenbus muss endlich barrierefrei werden

In der Presseberichterstattung war zuletzt zu lesen, dass der Flughafenbus der Linie SB60 aus Sicherheitsgründen keine Rollstühle mitnehmen dürfe. Dies bedeutet für viele Menschen mit Behinderung, die in Bonn leben, arbeiten oder zu Gast sind, eine erhebliche Einschränkung. Um diesen Missstand zu beheben, fordert die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn, dass die Stadtwerke Bonn nach einer Lösung für dieses Problem suchen. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion für die März-Sitzung des Planungsausschusses eingebracht.
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27. Januar 2017

Endlich gute Radwege statt Symbolpolitik

Die Radwege in Bonn werden umfangreich saniert. Dies beschloss der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 26. Januar. Dafür werden die Mittel aus dem Programm Fahrradhauptstadt genutzt. Die SPD-Fraktion begrüßt dieses Vorgehen ausdrücklich.
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26. Januar 2017

Konzept für Leichtathletikbahnen bleibt notwendig

Die Bezirksvertretung Bonn hat in ihrer Januar-Sitzung den Bau eines Kunstrasenplatzes mit integrierter Kurzstreckenlaufbahn beschlossen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn unterstützt die Entscheidung eine Laufbahn bereitzuhalten. Gleichzeitig fordert sie die Verwaltung auf, ein Konzept zu erstellen, wie in Zukunft bei allen zu sanierenden Sportplätzen die Laufbahnen und Sprunggruben erhalten werden können.
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Pressemitteilung:

26. Januar 2017

SPD: CDU handelt nach dem St.-Florians-Prinzip

Mit scharfen Worten weist Gabi Mayer die Vorwürfe der CDU Hardtberg zurück: „Die CDU handelt hier nach dem St.-Florians-Prinzip. Jahrelang hatte die CDU im Bonner Stadtrat die Möglichkeit, die Bonner Bäder zu sanieren, erst mit den Grünen, später zusätzlich mit der FDP. In all den Jahren ist aber nichts passiert. Vielmehr ließen auch die Hardtberger CDU-Stadtverordneten ganz bewusst und mit Absicht die vier Hallenbäder verrotten, auch das Hardtbergbad“, stellt Gabi Mayer, die sportpolitische Sprecherin und Stadtverordnete für Duisdorf und Medinghoven, klar.
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Pressemitteilung:

23. Januar 2017

VRS-Tarife: Umstieg auf der Kurzstrecke wieder erlaubt

Der Protest hat geholfen. Das Umsteigen wird in den Bahnen und Bussen der Bonner Stadtwerke auch auf Kurzstrecken wieder erlaubt. Dies teilt Dr. Gereon Schüller, Stadtverordneter und Mitglied in der Verbandsversammlung des VRS, mit. Das Umsteigeverbot auf der Kurzstrecke war zum 1. Januar 2017 im Gebiet des Verkehrsverbunds Rhein-Sieg (VRS) eingeführt worden und hatte zu zahlreichen Beschwerden bei den Fahrgästen im ÖPNV in Bonn und Köln geführt.
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20. Januar 2017

Einkaufen in Endenich gesichert – Netto folgt auf Kaiser’s

Nach den Diskussionen um das Unternehmen Kaiser’s Ende 2016 und der angekündigten Schließung der Filiale in der Endenicher Fußgängerzone zum 23. Januar machte sich schnell die Befürchtung breit, dies könne der Beginn eines Kahlschlages im Endenicher Zentrum sein. Dazu kommt es zum Glück nicht. Wie der örtliche Kommunalpolitiker Wolfgang Leyer in Erfahrung bringen konnte, wird aus Kaiser’s Netto.
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